Gemeinderat klagt über hohe Belastungen

Grundsätzlich ist der Gemeinderat Rascheid für Erweiterung und Umbau des Beu rener Kindergartens. "Wir sind nicht dagegen", betonte ein Ratsmitglied. Es gehe um "die Art und Weise, wie hier Fakten geschaffen werden", erinnerte Martina Eiden-Marx an eigene Pläne wie den Bau eines Bauhofs. Es sei verständlich, wenn der Rat eine 80 000 Euro teure Kindergartenküche vorher sehen wolle, sagte ein Kollege. "Wir bekommen hier 65 587 Euro vordiktiert und müssen die einfach schultern." Dabei habe Rascheid all die Jahre gespart und Vorhaben ständig verschoben. Dass der schuldenfreie Ort einen so hohen Betrag stemmen soll, ist schwere Kost für den sparsamen Rat.

Insgesamt sind Erweiterung und Umbau des Kindergartens Beuren mit 932 315 Euro kalkuliert (der TV berichtete mehrfach). Diese stemmen die Zweckverbandsgemeinden Beuren, Bescheid, Geisfeld, Hinzert-Pölert, Naurath und Rascheid. Die Sichtweise seines Rates vor Augen hatte sich Ortsbürgermeister An-dreas Ludwig bei der Verbands-haushaltsberatung im Mai, wie berichtet, enthalten. Bei der jetzigen Debatte sicherte er zu, nach den Ferien einen Termin mit Rat, Bau- und Kindergartenleitung auszumachen.

Neben dem Kindergarten enthält der Investitionsplan der Gemeinde nur kleine Projekte. So etwa 14 000 Euro für den Abriss eines alten Hauses in der Brunnenstraße. Im Gegenzug schenkt die Eigentümerin der Gemeinde das Grundstück nahe der Gaststätte. Für den seit Jahren geplanten Umbau des Hauses Nonninger in einen Bauhof sieht der Haushalt 5000 Euro vor. Weitere 10 000 Euro sind wie schon 2009 vorsorglich eingestellt für ein "Aktion Blau"-Projekt. Entlang von Markenbach und Rasbach, wo starker Regen immer wieder Probleme macht, sollen Parzellen gekauft werden. Langfristig werden Fichten gefällt, Bachläufe renaturiert und Täler durch Mulchen und Beweidung offen gehalten. 95 Prozent der insgesamt 200 000 Euro zahlt das Land. Die in der Summe rund 95 000 Euro Investitionen kann Rascheid ohne Kredit schultern und schafft so ein kleines kommunales Wunder: Der Ort ist seit 2009 schuldenfrei und wird das 2010 wohl auch bleiben.

Allerdings lässt die Entwicklung der Finanzierung der Pflichtaufgaben nichts Gutes erwarten. Bei 570 467 Euro Erträgen und 773 157 Euro Aufwendungen ergeben sich 202 690 Euro Defizit. Mit der landesweiten Pflichteinführung des neuen Buchführungssystems "Doppik" sind erstmals Wertminderungen von Gemeindevermögen (sogenannte Abschreibungen) zu buchen. Diese Posten schlagen sich mit 281 077 Euro nieder. Ohne die Abschreibungen würde ein Überschuss von 80 000 Euro ausgewiesen.

Daneben belasten sinkende Einkommensteuern (11 000 Euro weniger als 2009) und geringere Landeszuschüsse (30 500 Euro) den Haushalt sowie um 27 000 Euro höhere Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde.

Der Rat verabschiedete den Haushalt schließlich mit zwei Enthaltungen.

Quelle: http://www.volksfreund.de/totallokal/hochwald/aktuell/Heute-in-der-Hochwald-Zeitung-Rascheid;art804,2496770